Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen Orania Zentrum EOOD, im Folgenden „Händler“ genannt, einerseits und den Käufern von Waren und Verbrauchern von Dienstleistungen auf der Website www.orania-zentrum.bg und www.orania-shop.bg im Folgenden „Verbraucher“ genannt, andererseits.
„ORANIA ZENTRUM“ EOOD ist ein nach dem Handelsrecht der Republik Bulgarien eingetragenes Unternehmen mit Firmennummer 202007508, Anschrift: Sofia, Prof. Atanas Ishirkov Str. 7, App. 48, E-Mail: orania-zentrum@abv.bg.
Bitte lesen Sie die veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig durch, bevor Sie die auf der Website angebotenen Informationen und kommerziellen Dienstleistungen (im Folgenden „Dienstleistungen“ genannt) nutzen.
Dieses Dokument enthält Informationen über die Aktivitäten von ORANIA ZENTRUM EOOD und die allgemeinen Bedingungen für das Verbrauchen der von ORANIA ZENTRUM EOOD angebotenen Dienstleistungen und regelt das Verhältnis zwischen uns und jedem unserer Verbraucher.
Die Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine notwendige und zwingende Voraussetzung für den Abschluss des Vertrags zwischen dem Verbraucher und dem Händler.
Mit der Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt sich der Verbraucher mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten auf der Grundlage des zwischen ihm und dem Händler geschlossenen Vertrags einverstanden.
Definitionen
Für die Zwecke dieser Geschäftsbedingungen haben die folgenden Begriffe die folgende Bedeutung:
Website – www.orania-zentrum.bg und alle ihre Unterseiten.
Verbraucher – jede natürliche Person, die Waren erwirbt oder Dienstleistungen beansprucht, die nicht zur Ausübung einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit bestimmt sind, sowie jede natürliche Person, die als Vertragspartner im Rahmen dieses Gesetzes außerhalb ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt.
Geschäftsbedingungen – diese Geschäftsbedingungen, die Nutzungsbedingungen, Cookies, Anmeldungs- und Versandregeln, freiwillige Streitbeilegung, Stornierungs- und Umtauschformulare sowie alle anderen rechtlich relevanten Informationen auf der Website umfassen.
Kommerzielle Dienstleistungen – Verkauf von Waren und Dienstleistungen
Personenbezogene Daten – Informationen über eine Person, aus denen ihre physische, psychische, geistige, familiäre, wirtschaftliche, kulturelle oder soziale Identität hervorgeht.
Waren – bewegliche materielle Güter, mit Ausnahme von Gegenständen, die im Rahmen von Zwangsvollstreckungen oder anderen gesetzlich zugelassenen Maßnahmen veräußert werden, sowie von Gegenständen, die zugunsten des Staates aufgegeben oder beschlagnahmt wurden und die von staatlichen Behörden zum Verkauf freigegeben wurden. Wasser, Gas und Elektrizität sind ebenfalls Waren, wenn sie in einem begrenzten Volumen oder einer begrenzten Menge verpackt zum Verkauf angeboten werden.
Kaufvertrag – ein Vertrag, mit dem der Gewerbetreibende dem Verbraucher das Eigentum an einer Ware überträgt oder sich dazu verpflichtet, und der Verbraucher den Preis dafür zahlt oder sich verpflichtet, ihn zu zahlen, einschließlich Verträgen, die sowohl Waren als auch Dienstleistungen zum Gegenstand haben.
Dienstleistung – jede materielle oder intellektuelle Tätigkeit, die selbständig ausgeübt wird, für eine andere Person bestimmt ist und nicht in erster Linie die Übertragung des Besitzes einer Ware zum Ziel hat.
Dienstleistungsvertrag – ein Vertrag, der kein Kaufvertrag ist und bei dem der Gewerbetreibende dem Verbraucher eine Dienstleistung erbringt oder sich zu deren Erbringung verpflichtet und der Verbraucher den Preis dafür zahlt oder sich verpflichtet, ihn zu zahlen.
Alternatives Verfahren zur Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten – ein Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten, das den gesetzlichen Anforderungen entspricht und von einer alternativen Verbraucherschlichtungsstelle durchgeführt wird.
Angebotene Dienstleistungen
1. Auf der Website haben die Verbraucher die Möglichkeit, Verträge über Dienstleistungen sowie über den Kauf und die Lieferung der vom Händler angebotenen Waren abzuschließen.
1.1. Die vom Händler angebotenen Dienstleistungen bestehen in der Organisation und Durchführung von persönlichen und ferngesteuerten (elektronisch durchgeführten) Veranstaltungen, darunter: Seminare, Vorträge, Schulungen, Workshops, Abendveranstaltungen und Kurse, Reisen (im Folgenden als „Veranstaltung“ bezeichnet) für Verbraucher, Unternehmer und juristische Personen.
1.2. Die vom Händler über die Website angebotenen Dienstleistungen und Waren sind sowohl für natürliche Personen als auch für Vertreter juristischer Personen bestimmt, und bei der Bestellung von Waren oder Dienstleistungen sollte der Verbraucher angeben, in welcher Eigenschaft er einen Vertrag mit dem Händler abschließt.
Bestellung
2. Die Verbraucher nutzen die Plattform der Website, um mit dem Händler Verträge über die angebotenen Waren und Dienstleistungen abzuschließen.
2.1. Der Vertrag über den Kauf von Waren oder Dienstleistungen gilt ab dem Zeitpunkt der Bestätigung der Bestellung durch den Händler als geschlossen.
2.2. Im Falle der Nichtverfügbarkeit einer Ware oder der Unfähigkeit, eine Dienstleistung zu erbringen, behält sich der Händler das Recht vor, die Bestellung abzulehnen.
2.3. Nachdem der Verbraucher eine oder mehrere auf der Website des Händlers angebotene Waren oder Dienstleistungen ausgewählt hat, muss er diese in seine Liste der zu kaufenden Waren oder Dienstleistungen einfügen.
2.4. Der Verbraucher muss Angaben zur Lieferung machen und die Art und Weise und den Zeitpunkt der Zahlung des Preises auswählen und dann die Bestellung über die Schnittstelle der Website bestätigen.
2.5. Bei einer Bestellung erhält der Verbraucher eine Bestätigung per E-Mail, dass seine Bestellung angenommen wurde.
3. Der Händler hat das Recht, den Vertragsabschluss mit einem inkorrekten Verbraucher zu verweigern.
3.1. Der Händler hat das Recht, einen Verbraucher als nicht korrekt zu behandeln, wenn dies der Fall ist:
1. wenn der Verbraucher die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einhält;
2. ein unkorrektes, arrogantes oder unhöfliches Verhalten gegenüber den Vertretern des Händlers vorliegt;
3. systematische Misshandlung des Händlers durch den Verbraucher festgestellt ist
3.2. Ein Vertrag über die Bestellung einer Dienstleistung (Teilnahme an einer Veranstaltung) kommt durch eine schriftliche oder Online-Veranstaltungsanmeldung (online, schriftlich per Post ) zustande. Der Verbraucher kann Veranstaltungen über die Homepage von www.orania-zentrum.bg oder über die entsprechende Unterseite, die zum Zweck der Anmeldung für die jeweilige Veranstaltung eingerichtet wurde, buchen.
3.3. Gemäß dem im vorstehenden Absatz genannten Vertrag verpflichtet sich der Händler, die besagte Veranstaltung, für die sich der Verbraucher angemeldet hat, durchzuführen, und der Verbraucher verpflichtet sich, eine Gebühr für die Teilnahme an dieser Veranstaltung zu entrichten. Die besonderen Bedingungen für die Veranstaltung werden in den entsprechenden Informationen auf www.orania-zentrum.bg dargelegt.
3.4. Die Zahlung der Anmeldegebühr für die Veranstaltung, sofern diese vom Händler bereitgestellt wird, ist Teil des faktischen Vertragsabschlusses.
3.5. Jeder Teilnehmer ist für seine Handlungen und Entscheidungen bei der Anmeldung und Teilnahme an einer Veranstaltung selbst verantwortlich. Die Teilnahme an den angebotenen Veranstaltungen ist freiwillig. Die Kurse dienen der Vermittlung von Wissen und Selbsterfahrung in unterschiedlicher Tiefe. Die Kurse sind keine Therapie oder Behandlung. Der Händler übernimmt keine Garantie für bestimmte Ergebnisse, die sich aus der Teilnahme an einem bestimmten Training ergeben.
Durchführung und Widerruf
4. Der Verbraucher erklärt sich damit einverstanden, dass der Händler bei der Bestellung von Waren auf der Website des Händlers einen Dritten mit der Ausführung des Vertrags beauftragen kann, um die bestellten Waren an den Verbraucher zu liefern. Die Einbeziehung eines Unterauftragnehmers bedarf nicht der Zustimmung des Verbrauchers.
4.1. Die vom Händler eingesetzten Subunternehmer sind nicht Partei des Vertrags zwischen dem Händler und dem Verbraucher.
4.2 Der Händler behält sich das Recht vor, bei einseitiger Absage einer Veranstaltung wegen zu geringer Nachfrage oder zu geringer Teilnehmerzahl (spätestens 5 Tage vor dem geplanten Veranstaltungstermin) oder aus anderen wichtigen Gründen, die der Händler nicht zu vertreten hat, die Erbringung einer Leistung zu verweigern.
4.3. Der Händler wird den Verbraucher unverzüglich benachrichtigen und die bereits gezahlten Teilnahmegebühren zurückerstatten. Weitergehende Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Händlers vor.
4.4. Der Händler haftet nicht für Schäden, die der Verbraucher erleidet, einschließlich direkter oder indirekter Schäden, auch nicht für entgangenen Gewinn, die durch die Stornierung einer Veranstaltung gemäß den in diesem Abschnitt festgelegten Bedingungen entstehen.
4.5. Der Händler behält sich das Recht vor, notwendige inhaltliche und organisatorische Änderungen oder Abweichungen vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, sofern diese den Nutzen der beworbenen Veranstaltung nicht wesentlich verändern. Im Falle eines Notfalls (z.B. Krankheit, Unfall) ist der Händler berechtigt, den vorgesehenen Referenten durch eine andere Person zu ersetzen, die ebenfalls für das angekündigte Thema qualifiziert ist.
4.6. Im Falle einer Änderung nach dem vorstehenden Punkt wird der Händler die Verbraucher, die sich für die Veranstaltung angemeldet haben, rechtzeitig informieren.
4.7. Alle Veranstaltungen, die von Fremdsprachlern durchgeführt werden, werden von qualifizierten Übersetzern übersetzt.
4.8. Der Händler hat das Recht, eine Buchung für eine Veranstaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall werden die bereits gezahlten Gebühren für die Veranstaltung in voller Höhe zurückerstattet.
4.9. Die Verbraucher dürfen nicht an Veranstaltungen teilnehmen, um Geschäfte zu machen oder für solche Geschäfte bei anderen Veranstaltungsteilnehmern zu werben. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Klausel kann der Händler dem betreffenden Verbraucher den Zugang zu der Veranstaltung verweigern oder diesen innerhalb der Veranstaltung einschränken. In diesen Fällen hat der Verbraucher keinen Anspruch auf Rückerstattung der gezahlten Gebühr.
4.10. Der Händler hat auch das Recht, den Zugang von Verbrauchern zu Veranstaltungen zu beschränken, wenn diese durch ihr Verhalten den Ablauf der Veranstaltung stören. Eine solche Störung liegt immer dann vor, aber nicht nur dann, wenn die Verbraucher sich unanständig verhalten oder die Veranstaltung in irgendeiner Weise behindern, indem sie gegen die Moral oder die guten Sitten handeln.
4.11. Der Händler wählt qualifizierte Referenten für die Veranstaltungen in ihren jeweiligen Fachgebieten aus. Der Händler übernimmt jedoch keine Haftung für die Korrektheit, Aktualität oder Vollständigkeit des Inhalts der Veranstaltung, der Veranstaltungsunterlagen oder das Erreichen des jeweiligen Ziels, das der teilnehmende Verbraucher anstrebt.
4.12. Der Verbraucher erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die angebotenen Veranstaltungen keinen Ersatz für eine ärztliche oder psychotherapeutische Behandlung darstellen.
4.13. Jeder Verbraucher bestimmt selbst, inwieweit er sich auf die Prozesse der Selbsterfahrung und der Veränderung einlässt, die Teil der Veranstaltungen sind.
4.14. Mit der Teilnahme an einer Veranstaltung erklärt sich der Verbraucher damit einverstanden, dass er als Teilnehmer der Veranstaltung vom Händler gefilmt wird, auch auf Video. Das Filmmaterial kann vom Händler für Marketingzwecke verwendet werden. Ansprüche auf Provisionen oder sonstige Vergütungen sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, es wurde vorher schriftlich etwas anderes vereinbart. Der Verbraucher hat jedoch das Recht, einer solchen Nutzung ausdrücklich und im Voraus zu widersprechen.
Preise
6. Die Preise der angebotenen Waren oder Dienstleistungen sind die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website des Händlers angegebenen Preise, es sei denn, es handelt sich um einen offensichtlichen Fehler.
6.1. Die Preise der Waren und Dienstleistungen enthalten die Mehrwertsteuer, sofern sie vorgesehen ist.
6.2. Der Händler behält sich das Recht vor, die Preise für die auf der Website angebotenen Waren und Dienstleistungen jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern, wobei solche Änderungen keine Auswirkungen auf bereits aufgegebene Bestellungen haben.
6.3. Der Händler kann Rabatte für die auf der Website angebotenen Waren und Dienstleistungen gewähren, in Übereinstimmung mit dem bulgarischen Recht und den vom Händler festgelegten Regeln. Die für solche Rabatte geltenden Regeln sind dort zu finden, wo der Rabatt angezeigt wird. Rabatte können in verschiedenen Formen gewährt werden (z. B. Werbeaktionen, Loyalitätsrabatte, die individuell, nach dem Zufallsprinzip oder als Ergebnis der Teilnahme an einem Wettbewerb oder einer Kundenumfrage gewährt werden).
6.4. Verschiedene Arten von Rabatten können bei der Bestellung und beim Kauf desselben Produkts/derselben Dienstleistung nicht kombiniert werden. Die Bedingungen für die Inanspruchnahme von Rabatten werden auf www.orania-zentrum.bg veröffentlicht.
6.5. Der Händler behält sich das Recht vor, für die Teilnahme an Veranstaltungen, die über www.orania-zentrum.bg organisiert werden, kostenlose (Wohltätigkeits-)Tickets anzubieten. Die Bedingungen für diese Teilnahme umfassen eine Anmeldung, erfordern jedoch keine Zahlung im Rahmen der eigentlichen Bestellung. Die Bedingungen für die kostenlose Teilnahme an Veranstaltungen werden auf www.orania-zentrum.bg ausdrücklich angegeben.
Zahlung
7. Wenn der Verbraucher Waren oder Dienstleistungen mit dem Recht auf Rückerstattung aus irgendeinem Grund zurückgibt, wird der zu erstattende Preis um den Wert des erhaltenen Rabatts reduziert, der auf die Waren angewandt wird, und nur der tatsächlich gezahlte Betrag wird zurückerstattet.
8. Der Verbraucher kann den Preis für die bestellten Waren/Dienstleistungen nach seiner Wahl mit einer der auf der Website aufgeführten Optionen bezahlen. Auf der Website ist es möglich, mit folgenden Methoden zu bezahlen:
– Banküberweisung;
– Zahlung per Bankkarte oder Karte eines Zahlungsdienstleisters;
– über die Dienste des Zahlungsdienstleisters PayPal
9. Die Zahlung per Banküberweisung gilt zum Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Bankkonto des Händlers als erfolgt, wenn der Zahlung ausreichende Informationen beigefügt sind, die es dem Händler ermöglichen, die Bestellung des Verbrauchers zu identifizieren.
10. Wenn der Verbraucher eine Zahlungsmethode wählt, an der ein dritter Zahlungsdienstleister beteiligt ist, kann der Verbraucher an die Geschäftsbedingungen und/oder Gebühren dieses Dritten gebunden sein.
11. Der Händler haftet nicht, wenn eine Zahlungsmethode, an der ein dritter Zahlungsdienstleister beteiligt ist, aus Gründen, die nicht dem Händler zuzuschreiben sind, nicht verfügbar oder anderweitig nicht funktionsfähig ist.
Widerruf und Umtausch
12. Der Verbraucher hat das Recht, vom Vertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Entschädigung oder Vertragsstrafe innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Annahme der Ware durch den Verbraucher oder einen Dritten und im Falle eines Dienstleistungsvertrags – ab dem Abschluss des Dienstleistungsvertrags -zurückzutreten.
13. Um sein Recht gemäß dieser Klausel auszuüben, muss der Verbraucher dem Händler seine Entscheidung, den Vertrag zu widerrufen, eindeutig mitteilen, indem er die Waren, die er zurückgeben möchte, individualisiert und alle Einzelheiten der Bestellung und der erfolgten Lieferung angibt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: den Inhalt und den Wert der Bestellung, die Daten der Person, die die Bestellung gemacht hat, die Daten der Person, die die Lieferung angenommen hat, und das Datum der Lieferung.
14. Der Verbraucher hat die Ware auf eigene Kosten zusammen mit der Quittung und der Rechnung (sofern vorhanden) innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er sein Widerrufsrecht ausgeübt hat, an den Unternehmer oder an eine von ihm bevollmächtigte Person zurückzusenden.
15. Bei der Rücksendung muss sich die Ware in der Originalverpackung befinden und darf keine Gebrauchsspuren oder eine Verschlechterung des Erscheinungsbildes aufweisen.
16. Der Händler ist berechtigt, die Erstattung aufzuschieben, bis er die Waren zurückerhalten hat oder bis er den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der beiden Ereignisse früher eintritt.
17. Kommt der Verbraucher seiner Verpflichtung zur Rücksendung der Waren nicht nach, ohne den Händler von der Verzögerung zu unterrichten und ohne einen triftigen Grund dafür anzugeben, so wird davon ausgegangen, dass er seine Erklärung über die Ausübung des Widerrufsrechts zurückgenommen hat.
18. Sind dem Händler im Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrages Kosten entstanden und tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, so ist der Händler berechtigt, den entsprechenden Betrag für die entstandenen Kosten einzubehalten oder deren Zahlung zu verlangen.
19. Der Verbraucher hat kein Widerrufsrecht, wenn es sich um Folgendes handelt:
1) für die Produkte mit energetischer Aufladung;
2) bei der Erbringung von Dienstleistungen (Veranstaltungen online und vor Ort, Termine, Protected Club und andere digitale Produkte), wenn die Dienstleistung vollständig erbracht und ihre Ausführung mit der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung des Verbrauchers und der Bestätigung des Verbrauchers, dass ihm bekannt ist, dass er sein Widerrufsrecht verliert, sobald der Vertrag vom Händler vollständig erfüllt worden ist, begonnen hat;
3) für die Lieferung von Waren, die auf Bestellung des Verbrauchers oder nach seinen individuellen Wünschen angefertigt werden;
4) für die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit verderben können oder eine kurze Haltbarkeit haben;
5) zur Lieferung versiegelter Waren, die nach der Lieferung entsiegelt worden sind und aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzes nicht zurückgesandt werden können;
6) für die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem materiellen Datenträger geliefert werden, wenn die Leistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers begonnen wurde, der bestätigt hat, dass er weiß, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert;
7) für die Erbringung von Unterkunftsdienstleistungen, die nicht Wohnzwecken dienen, die Beförderung von Gütern, die Vermietung von Kraftfahrzeugen, Verpflegungsdienstleistungen oder die Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitaktivitäten, wenn der Vertrag einen bestimmten Termin oder Zeitraum für die Erfüllung vorsieht;
8) für die Erbringung von Vermietungsdienstleistungen, Unterhaltungsdienstleistungen und Catering- oder Restaurantdienstleistungen mit einem im Voraus festgelegten Datum.
20. Der Händler erstattet den Preis, den der Verbraucher für die zurückgegebenen Waren gezahlt hat.
20.1. Hat der Verbraucher eine Zahlung im Rahmen des Vertrags mit einer Bankkarte geleistet und von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht, erfolgt die Erstattung durch Rückbuchung auf der Karte, mit der die Zahlung geleistet wurde, innerhalb von 7 Werktagen.
Garantien und Gewährleistungen
21. Der Verbraucher hat das Recht, jede Nichtübereinstimmung der Waren oder Dienstleistungen mit den vereinbarten/bestellten zu reklamieren, wenn nach der Lieferung Abweichungen vom Kaufvertrag festgestellt werden.
22. Der Händler haftet nicht für Farbabweichungen, die auf die natürlichen Unterschiede in der Farbwiedergabe verschiedener Monitormodelle zurückzuführen sind.
23. Der Händler haftet nicht für Größenunterschiede von bis zu 2 cm.
24. Der Gewerbetreibende ist nicht für die natürliche Abnutzung der Waren verantwortlich.
25. Jede Vertragswidrigkeit des Verbrauchsgutes, die sich innerhalb von sechs Monaten nach der Lieferung des Gutes zeigt, gilt als zum Zeitpunkt der Lieferung des Gutes vorhanden, es sei denn, es wird nachgewiesen, dass die Vertragswidrigkeit auf die Art des Gutes oder auf die Art der Vertragswidrigkeit zurückzuführen ist.
26. Der Verbraucher kann die Übereinstimmung des Verbrauchsgutes mit dem Kaufvertrag nicht bestreiten, wenn:
1. er die Vertragswidrigkeit bei Vertragsabschluss kannte oder nicht in Unkenntnis darüber sein konnte;
2. die Vertragswidrigkeit auf das vom Verbraucher bereitgestellte Material zurückzuführen ist.
27. Der Verbraucher hat das Recht, die Waren oder Dienstleistungen zu reklamieren, unabhängig davon, ob der Hersteller oder Händler eine kommerzielle Garantie für die Waren oder Dienstleistungen geleistet hat.
28. Wird der Anspruch durch den Umtausch der Ware gegen eine andere Ware, die den vereinbarten Bedingungen entspricht, erfüllt, so behält der Händler die ursprünglichen Garantiebedingungen des Verbrauchers bei.
29. Bei einer Reklamation kann der Verbraucher die Erstattung des gezahlten Betrags, den Umtausch der Ware gegen eine andere, die dem vereinbarten Preis entspricht, oder eine Preisminderung verlangen.
30. Die Reklamation erfolgt mündlich an die vom Händler angegebene Telefonnummer oder schriftlich per E-Mail, per Post oder durch Zustellung an die Adresse des Unternehmens.
31. Bei der Einreichung einer Reklamation muss der Verbraucher den Gegenstand der Reklamation, die von ihm bevorzugte Art der Erledigung der Reklamation, den geforderten Betrag sowie die Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme angeben.
32. Bei der Einreichung einer Reklamation muss der Verbraucher die Dokumente beifügen, auf die sich die Forderung stützt, nämlich:
1. Quittung oder Rechnung;
2. Berichte, Urkunden oder andere Dokumente, aus denen hervorgeht, dass die Waren nicht mit den vereinbarten übereinstimmen;
3. sonstige Unterlagen, die den Grund und die Höhe der Forderung belegen.
33. Eine Reklamation von Verbrauchsgütern kann bis zu zwei Jahre nach der Lieferung der Güter erfolgen, spätestens jedoch zwei Monate nach Feststellung der Nichtübereinstimmung mit dem Vereinbarten.
34. Die Frist wird für den Zeitraum ausgesetzt, den der Verkäufer und der Verbraucher benötigen, um eine Einigung zur Beilegung der Streitigkeit zu erzielen.
35. Wenn der Verkäufer eine kommerzielle Garantie für die Ware gewährt hat und die Garantiezeit länger ist als die Fristen für die Reklamation gemäß Absatz 1. , kann die Reklamation bis zum Ablauf der kommerziellen Garantie eingereicht werden.
36. Die Einreichung einer Reklamation schließt eine Anspruchserhebung nicht aus.
37. Der Händler führt ein Verzeichnis der Reklamationen. Dem Verbraucher wird an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ein Dokument zugesandt, in dem die Nummer der Reklamation im Register und die Art der Ware angegeben sind.
38. Wenn der Händler die Reklamation erfüllt hat, stellt er eine entsprechende Bescheinigung aus, die in zweifacher Ausfertigung erstellt wird, und händigt dem Verbraucher eine Ausfertigung aus.
39. Der Händler ist im Falle einer berechtigten Reklamation verpflichtet, die Ware innerhalb eines Monats nach der Reklamation durch den Verbraucher in Übereinstimmung mit dem Kaufvertrag zu bringen.
39.1. Ist die Ware nach Ablauf der im vorstehenden Absatz genannten Frist nicht nachgebessert worden, so hat der Verbraucher das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und den gezahlten Betrag zurückzuerhalten oder eine Minderung des Verbrauchsgüterpreises gemäß Artikel 114 des Verbraucherschutzgesetzes zu verlangen.
39.2. Das Bringen des Verbrauchsgutes in den vertragsgemäßen Zustand ist für den Verbraucher kostenlos. Er haftet nicht für die Kosten der Versendung des Verbrauchsgutes oder für Materialien und Arbeit im Zusammenhang mit der Reparatur und erleidet keine wesentlichen Unannehmlichkeiten.
40. Entspricht das Verbrauchsgut nicht dem Kaufvertrag und ist der Verbraucher mit der Erledigung der Reklamation nicht zufrieden, so hat er das Recht, zwischen einer der folgenden Möglichkeiten zu wählen:
1) Widerruf des Vertrags und Rückerstattung des von ihm gezahlten Betrags
2) Ermäßigung des Preises.
41. Der Verbraucher kann keine Rückerstattung des gezahlten Betrags oder eine Ermäßigung des Warenpreises verlangen, wenn der Händler sich bereit erklärt, das Verbrauchsgut innerhalb eines Monats nach der Reklamation des Verbrauchers durch ein neues zu ersetzen oder das Gut zu reparieren.
42. Der Händler ist verpflichtet, einem Antrag auf Kündigung des Vertrages nachzukommen und den vom Verbraucher gezahlten Betrag zurückzuerstatten, wenn nach dreimaliger Erledigung der Reklamationen des Verbrauchers durch Reparatur derselben Ware innerhalb der Gewährleistungsfrist erneut eine Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Kaufvertrag auftritt.
43. Der Verbraucher kann die Kündigung des Vertrages nicht verlangen, wenn die Vertragswidrigkeit des Verbrauchsgutes unerheblich ist.
Geistiges Eigentum
44. Die Rechte am geistigen Eigentum an allen Materialien und Ressourcen, die sich auf der Website des Händlers befinden (einschließlich der verfügbaren Datenbanken), sind durch das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte geschützt, gehören dem Händler oder der entsprechend benannten Person, die dem Händler das Nutzungsrecht übertragen hat, und dürfen nicht unter Verstoß gegen geltendes Recht genutzt werden.
45. Im Falle des Kopierens oder der Vervielfältigung von Informationen außerhalb des zulässigen Rahmens sowie im Falle einer sonstigen Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums an den Ressourcen des Händlers ist der Händler berechtigt, den vollen Ersatz des direkten und indirekten Schadens zu verlangen.
46. Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, darf der Verbraucher die auf der Website des Händlers veröffentlichten Informationsressourcen nicht vervielfältigen, ändern, löschen, veröffentlichen, verbreiten oder anderweitig offenlegen.
47. Der Händler verpflichtet sich, die erforderliche Sorgfalt aufzubringen, um sicherzustellen, dass der Verbraucher in der Lage ist, die angebotenen Dienstleistungen ordnungsgemäß zu nutzen.
48. Der Händler behält sich das Recht vor, den Zugang zu den angebotenen Dienstleistungen auszusetzen. Der Händler hat das Recht, aber nicht die Pflicht, nach eigenem Ermessen Informationsquellen und Materialien, die auf seiner Website veröffentlicht sind, zu löschen.
Beendigung und Kündigung des Vertrags
49. Der Händler hat das Recht, den Vertrag nach eigenem Ermessen einseitig und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn er feststellt, dass die Nutzung der erbrachten Leistungen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Gesetzgebung in der Republik Bulgarien und allgemein anerkannte moralische Normen verstößt.
50. Außer in den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Fällen wird der Vertrag zwischen den Parteien auch dann beendet wenn der Händler seine Tätigkeit einstellt oder seine Website nicht mehr unterhält.
51. Außer in den vorgenannten Fällen kann jede Partei den Vertrag mit einer einwöchigen Frist gegenüber der anderen Partei kündigen, wenn sie ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt.
52. Die Schriftform des Vertrages gilt als gewahrt durch das Versenden einer Nachricht per elektronischer Post (E-Mail), das Drücken einer elektronischen Schaltfläche auf einer Inhaltsseite, die vom Verbraucher ausgefüllt oder ausgewählt wird, oder das Ankreuzen eines Kästchens (Checkbox) auf der Website usw., sofern die Erklärung technisch so aufgezeichnet wird, dass sie reproduziert werden kann.
Salvatorische Klausel
53. Die Parteien erklären, dass im Falle der Ungültigkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser Bedingungen, der gesamte Vertrag oder ein anderer Teil davon nicht ungültig wird. An die Stelle der unwirksamen Klausel treten zwingende gesetzliche Vorschriften oder die anerkannte Praxis.
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
54. Das Händler wird den Verbrauchern jede Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb von 7 Tagen nach Eintreten eines solchen Umstandes an die vom Verbraucher angegebene E-Mail-Adresse mitteilen.
55. Ist der Verbraucher mit den Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden, hat er das Recht, ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass ihm eine Entschädigung oder Vertragsstrafe zusteht. Um dieses Recht auszuüben, muss der Verbraucher den Händler innerhalb eines Monats nach Erhalt der im vorstehenden Artikel genannten Mitteilung benachrichtigen.
56. Macht der Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht nicht in der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Weise Gebrauch, so gilt die Änderung als vom Verbraucher widerspruchslos akzeptiert.
Anwendbares Recht
57. Für alle Fragen, die nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt werden, gelten die Bestimmungen der geltenden Gesetzgebung der Republik Bulgarien.